Ex-Witwe: 150.000 Euro Rückzahlung

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haka6
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Registriert: Fr 28. Aug 2015, 23:06

Ex-Witwe: 150.000 Euro Rückzahlung

Beitrag von haka6 »

84-Jährige bezog 15 Jahre Witwenrente, obwohl sie wieder geheiratet hatte.

Berlin (SG/sth). Mit einer erneuten Heirat fällt der Anspruch auf eine Witwenrente weg. Das gilt auch bei einer in den USA geschlossenen Hochzeit, entschied jetzt das Sozialgericht Berlin (Az.: S 105 R 6718/14 – Urteil vom 11. Dezember 2015).

Eine inzwischen 84 Jahre alte aus Berlin hatte nach dem Tode ihres Ehemannes ab 1993 von der Deutschen Rentenversicherung Bund eine Witwenrente bezogen. Im Dezember 1998 heiratete die Frau in Santa Barbara/Kalifornien noch einmal. Diese Eheschließung teilte sie der Rentenversicherung aber nicht mit.

Im Dezember 2012 erfuhr die Rentenversicherung durch eine Anzeige von der Hochzeit. Nach weiteren Ermittlungen wurde die laufende Rentenzahlung gestoppt. Mit Bescheid vom 13. November 2013 hob die Rentenversicherung die Witwenrente schließlich auch für die Vergangenheit auf. Insgesamt forderte sie für den Zeitraum Januar 1999 bis September 2013 die Erstattung von 148.692,71 Euro zu Unrecht gezahlter Witwenrente.

Das Sozialgericht Berlin urteilte, dass die Frau ihre Mitwirkungspflichten zumindest grob fahrlässig verletzt habe. Sie müsse deshalb die fast 15 Jahre lang zu Unrecht gezahlte Witwenrente zurückerstatten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die wiederverheiratete Ex-Witwe kann es mit der Berufung beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg anfechten.

Aus: ihre-vorsorge.de vom.12.01.2016
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